SBR-Bericht: BRN fällt aus, NAF findet statt

Nachdem im Januar die Sitzung wegen Corona und mangels Dringlichkeit ausfiel, trafen wir uns nun am vergangenen Montag. Neben vielen Förderanträgen und dem Wunsch nach weniger Zweckentfremdung von Wohnraum erfuhren wir, dass die BRN auch dieses Jahr nicht wie gewohnt stattfindet.

BRN fällt aus

Wie Ulla Wacker beim Tagesordnungspunkt Sonstiges berichtet, plant das BRN-Büro nicht mit einer im Juni stattfindenden BRN. Das sei wohl mit der Stadt schon so geklärt. Es gibt Ideen zu kleinteiligen Veranstaltungen im Herbst. Aufgrund der unvorhersehbaren Entwicklung ist die genaue räumliche und zeitliche Ausführung jedoch nicht vorhersagbar. Wir werden auf dem Laufenden gehalten.

NAF findet statt

Wir hatten fünf Förderanträge zu beraten. Der Förderantrag für das Neustadt Art Festival wurde einstimmig bewilligt. Damit ist die Finanzierung des Festivals gesichert und dieses kann Ende September stattfinden. Allerdings stellt sich auch hier die Frage, wieviel davon offline passieren kann. Im weiteren wurden folgende Fördersummen bewilligt:

Das Projekt Chancen für die Chancenlosen bat um eine Überbrückungsfinanzierung in Höhe von 31.247 €. Als kleines Projekt 2019 gestartet, bietet es äußerst niedrigschwellig Menschen neue Chancen für ein selbstbestimmtes Leben. Am Projekt waren im Schnitt 8 bis 10 Menschen beteiligt, eine “bunt gemischte Truppe”. Die Teilnahme ist freiwillig, da keine Beauflagung vom Jobcenter oder Sozialamt vorliegt. Ein Teil der Teilnehmenden konnte im Anschluss weitervermittelt werden. Die Nachfrage nach einer Fortführung des Projektes ist hoch.

Da das Projekt für 2021 noch nicht komplett im Haushalt der Stadt Dresden eingeplant werden konnte, springt der Bezirksrat ein und übernimmt 45% der Kosten. Die Förderung wurde einstimmig beschlossen.

Weiterhin wurde mit den Stimmen der linksgrünen Mehrheit die Unterstützung eines monatlichen Treffs des Netzwerkes Bildung für nachhaltige Entwicklung im Malobeo beschlossen, die Bespielung des Scheunevorplatzes wird mit 7.200 € gefördert und es werden im Laufe des Jahres Orte, Ereignisse und Persönlichkeiten der Neustadt für das Stadtarchiv abgelichtet. Das lässt sich der Bezirksrat 7.500 € kosten, die gut 1.000 Bilder sind danach der Öffentlichkeit zugänglich. An diesem Punkt habe ich mich enthalten, da das Projekt nicht dieses Jahr durchgeführt werden müsste. Da es jedoch schon läuft und viele Zahnräder ineinandergreifen, ist eine Verschiebung um ein oder zwei Jahre nicht möglich.

Alle Förderzusagen stehen unter Vorbehalt, bis der Doppelhaushalt 21/22 der Stadt geprüft und bestätigt ist. Das wird vermutlich Ende März der Fall sein.

AirBnB und Zweckentfremdung

Da sich das Land Sachsen weiter damit schwer tut, eine Zweckentfremdungssatzung für Wohnraum zu ermöglichen, soll Dresden zumindest eine Statistik darüber führen, wieviel Wohnraum tatsächlich dem Mietmarkt entzogen ist. Die Idee kommt von der SPD, die Grünen ergänzen noch, dass der Oberbürgermeister bitte beim Land Druck machen soll, um eine Zweckentfremdungssatzung einführen zu können. Beides wurde vom Rat so beschlossen.