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KĂŒnstler* mit Herz produzieren NoAfD-Song

3. Mai 2019

SĂ€chsische Kulturschaffende zeigen auf, welche TĂŒcken im AfD-Wahlprogramm stecken

Dieses Jahr stehen in Sachsen die Landtagswahl und Europawahl und in Dresden die Kommunalwahl an. Die AfD wird bei den Wahlen wieder Stimmen von Menschen bekommen, die von der Politik in Deutschland enttĂ€uscht sind. Schaut man genauer ins AfD-Programm, bemerkt man jedoch schnell, dass der Preis fĂŒr ein Kreuz bei der AfD ziemlich hoch ist: Alleinerziehende werden nicht unterstĂŒtzt, BĂŒrger sollen sich Waffen zulegen dĂŒrfen, die Schule ist nicht mehr fĂŒr alle Kinder da und Kultur sowie der öffentliche Rundfunk werden nicht mehr gefördert.

Um diese MissstÀnde aufzuzeigen, haben sich Kulturschaffende aus Sachsen dazu entschieden, ein Musikvideo zu produzieren, welches das Wahlprogramm der AfD erklÀrt und dazu aufruft, seinen Verstand bei der Wahl zu benutzen.

Die Neustadtpiraten unterstĂŒtzen diese Aktion, da es wichtig ist, nicht aus Frust die falsche Partei zu wĂ€hlen. â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Neustadt vom 29. April 2019

1. Mai 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Hier der Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats („Stadtbezirksbeirat“) Neustadt. Es begann mit der KriminalitĂ€tsstatistik. FĂŒr unseren Stadtteil im Jahr 2018 ein RĂŒckgang um 5,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Knapp die HĂ€lfte der erfassten Straftaten sind DiebstĂ€hle, auf den PlĂ€tzen folgen Rohheit und Rauschgift. Letztgenannte Delikte haben zugenommen, weil die Polizei sich hier mehr engagiert hat. Am beliebtesten ist Cannabis. HĂ€ndlerInnen sind schwerer zu fassen als KonsumentInnen.

Die zu fördernden Projekte und Maßnahmen dieser Sitzung (jeweils zugestimmt mit etwas unterschiedlich sehr großer Mehrheit, meist gegen den AfD-Mann, der hĂ€lt Kulturprojekte fĂŒr reine Unterhaltung) sind:

  • das BRN-BĂŒro mit 15.600 €
  • das Pilotprojekt Kinderworkshop Obst &
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Dresdens Mietenwahnsinn stoppen!

29. MĂ€rz 2019

Neustadtpiraten und Piraten Dresden West unterstĂŒtzen den Aufruf „Mietenwahnsinn stoppen“

Am Samstag, den 6. April, findet der europaweite Aktionstag Mietenwahnsinn stoppen statt. In Dresden ruft dazu ein AktionsbĂŒndnis zur Demo ab 14 Uhr vom Postplatz auf. Die Neustadtpiraten und die Piraten Dresden West unterstĂŒtzen diesen Aufruf.

Die Piraten fordern seit jeher, dass Wohnen als Menschenrecht keinen Spekulationen unterliegen darf. Deshalb fordern wir, dass sozialer Wohnungsbau, Mietstops und Belegungsbindungen als kommunale Mittel in Dresden umgesetzt werden. DarĂŒber hinaus unterstĂŒtzen wir gemeinwohlorientierte Projekte und alternative Wohnformen, die bestehenden Wohnraum dem freien Markt entziehen.
Das BĂŒndnis hat außerdem einen Aufruf herausgegeben, der mitgezeichnet werden kann und unter anderem fordert:

  • eine Stadt, die kein GeschĂ€ftsmodell ist, sondern Lebensraum fĂŒr alle – unabhĂ€ngig von finanziellen Mitteln, Herkunft, Sprache, Geschlecht,
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Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 4. MĂ€rz 2019

27. MĂ€rz 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Bockiger Bezirksrat

ErkĂ€ltungsbedingt habe ich die Sitzung vorzeitig kurz nach acht verlassen. Aber zwischen 17:30 und meinem Abgang gab es in der MĂ€rzsitzung des Stadtbezirksbeirats Dresden-Neustadt am Montag den 4. einige Debatten und interessante MehrheitsbeschlĂŒsse.

Fast einstimmig, nur gegen die AfD ging der Beschluss fĂŒr die Förderung des Pilotprojekts „Chancen fĂŒr die Chancenlosen“ durch. 9.645,49 Euro fĂŒr dieses Projekt der Sozialen Arbeit. Damit soll die betreute gemeinnĂŒtzige Arbeit von u.a. Migrant*innen, Personen aus der Drogenszene und Sozialstundenleistenden u.a. bei Reinigungsarbeiten im Stadtteil und im Alaunpark gefördert werden. Dass die AfD dagegen gestimmt hat, ist nicht weiter verwunderlich. â€Š [ weiterlesen ]

Leitfaden zum Schutz von LGBTQs im Internet

26. Februar 2019

Die meisten LGBTQs sind Opfer von Cybermobbing

Die Seite vpnMentor, welches sich mit dem Schutz der PrivatspĂ€hre im Internet beschĂ€ftigt, hat einen Leitfaden herausgegeben, mit dem sich LGBTQs im Web vor Cybermobbing schĂŒtzen können. Sie befragten dazu 695 Menschen zu ihren Erfahrungen und fassten die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen fĂŒr Betroffene und UnterstĂŒtzende in einem Blogbeitrag zusammen.

Laut vpnMentor wurden 73 Prozent der LGBTQ+-Leute schon persönlich angegriffen oder online belĂ€stigt. Diese Übergriffe haben hĂ€ufig damit zu tun, dass die sexuelle oder geschlechtliche IdentitĂ€t anderer kritisiert wird. Die Beleidigungen sind nicht nur verbal, manchmal kommt es zu physischer Gewalt. Neben religiös und politisch motivierten Angriffen waren die meisten der Online-BelĂ€stigungen sexueller Art: Zusendungen von pornografischen Fotos und vulgĂ€re, unmissverstĂ€ndliche Nachrichten. Trotz der BelĂ€stigungen stempeln viele das Verhalten einfach als â€œĂŒblich“ ab. Der Leitfaden soll nun zeigen, dass diese Beleidigungen nicht hingenommen werden mĂŒssen. â€Š [ weiterlesen ]

SBR Cotta bleibt stabil und verabschiedet das Wohnkonzept fĂŒr Dresden

10. Februar 2019

Piraten setzen sich fĂŒr das Wohnkonzept in Dresden und kostenfreie RĂ€umlichkeiten fĂŒr Mieter*inneninitativen ein

Bereits 2011 wurde die damalige OberbĂŒrgermeisterin beauftragt, ein integratives Wohnkonzept fĂŒr die Stadt Dresden zu entwickeln. Das erste erarbeitete Konzept wurde 2016 vom Stadtrat abgelehnt und eine Überarbeitung gefordert. In Abstimmung mit den Bereichen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen und dem Bereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften wurde nun ein neues Wohnkonzept erstellt, das aktuell in den StadtbezirksbeirĂ€ten vorgestellt wird.

Das nun vorliegende Konzept basiert auf dem Wohnungsmarktbericht 2018 fĂŒr Dresden und nimmt Aspekte und Erfahrungen aus anderen GroßstĂ€dten in Deutschland auf.

Mit Spannung wurde die Vorstellung und Diskussion im Stadtbezirksbeirat Cotta erwartet. Gerade der strategische Erwerb von FlĂ€chen zur aktiven WohnbauflĂ€chenplanung, das konsequente Ausschreiben von FlĂ€chen im Konzeptverfahren und die Sicherung der Wohnungsversorgung fĂŒr einkommensschwache Haushalte sind Maßnahmen, die sofort begonnen werden mĂŒssen, um die negativen Auswirkungen am Wohnimmobilienmarkt in Dresden abzumildern. â€Š [ weiterlesen ]

Dresden kippt – und die Szene wehrt sich

6. Februar 2019

Offener Brief zur Situation von Kultur und Soziales: Neustadtpiraten sind Erstunterzeichner und rufen zur Demo auf

Dresden, das ist Kultur: Von Semperoper bis Sektor, von Alten Meistern bis Ostrale, vom Schauspiel- bis Festspielhaus. Das soziale GefĂŒge der Dresdnerinnen und Dresdner wird von kulturellen als auch sozialen Vereinen und Initiativen gestĂŒtzt. Vielerorts nehmen sich Projekte sozialer Probleme an – noch.

Denn Anfang 2019 ist Dresden vor allem eins: gekippt – und zwar im Stadtrat. Vor dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/20 bildete sich durch FraktionsĂŒbergange eine rechts-konservative Mehrheit aus CDU, FDP, AFD und KleinbĂŒrgerfraktion, die vielen sozialen und kulturellen Projekten den Garaus machen wollen.

Die Liste der Grausamkeiten ist lang: Bisher vorgesehene Fördermittel, die wenigstens einen Inflationsausgleich darstellen, sollen nun gĂ€nzlich gestrichen werden. Dadurch können vor allem kleine Projekte den Mehrbedarf nicht mehr decken. Betroffen sind die Bereiche Bildung, â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 28. Januar 2019

31. Januar 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Ringen um Zentimeter, Krach um VerstÀrker

Viel Kleinliches im Bezirksrat

Und hier mein Bericht zur 51. Stadtbezirksbeiratssitzung am 28. Januar 2019.

Die Drewag berichtete ĂŒber die Entwicklung des GelĂ€ndes an der LĂ¶ĂŸnitzstraße. Ein Teil ist verkauft an die Stadt, ein zweiter an die Kreativwirtschaft. Im Drewag-Besitz verbleibt das Haus 7 mit zusĂ€tzlichem GelĂ€nde im Norden an der Friedhofsmauer. Darunter befindet sich ein riesiges Teervorkommen. Neben der Schule kann der Teer nicht bleiben. Daher wird das dieses Jahr saniert, großteils auf Kosten des Landes. Das Haus muss dann abgerissen werden, mindestens teilweise. Im Ergebnis bedeutet das Gesamtabriss, â€Š [ weiterlesen ]

Teilen ist das neue Haben: Verschenkeregale ĂŒberall gefordert

23. Januar 2019

Gemeinsame Pressemitteilung Neustadtpiraten und Piraten Dresden-West

Seit dem 23. Januar steht in der Dresdner Neustadt an der Martin-Luther Kirche ein neuer, legaler Tauschschrank. Die Neustadtpiraten freuen sich, dass nun endlich eine Möglichkeit gefunden wurde, einen öffentlich zugÀnglichen Tauschschrank zu installieren.
Dazu Jan Kossick, Mitglied im Stadtbezirksbeirat Neustadt: „Es ist schön, dass nach Jahren des Einsatzes fĂŒr Tausch- und Verschenkeregale die Stadt nun verstanden hat, dass solche Angebote wichtig fĂŒr eine gemeinschaftliche Stadtgesellschaft sind. Wir fordern eindringlich, dass dies nicht der einzige Tauschschrank bleiben wird. ‚Teilen ist das neue Haben‘, in diesem Sinne sind Tauschregale ein guter Beitrag zur Entkommerzialisierung unserer Gesellschaft.“

Die Freude ĂŒber das Tauschregal wird getrĂŒbt, da es sich beim Standort um eine private FlĂ€che handelt. Jan Reißig, Mitglied der Piraten Dresden-West und Spitzenkandidat in Löbtau/Cotta fĂŒr die Stadtratswahl: „Tauschregale sollen von allen Menschen aufgestellt und betrieben werden können und werden von uns Piraten als öffentliche Infrastruktur angesehen. â€Š [ weiterlesen ]

PM: Straßenkunst – Stur statt Kultur

23. Januar 2019

Dresden, 23.01.2019

Es ist wieder einmal so weit, eine neue VerschĂ€rfung der Straßenkunstregulierung in der werdenden „Kulturhauptstadt“ Dresden steht zur baldigen Abstimmung. In Konsequenz einer eingebrachten Petition gegen die BelĂ€stigung durch Straßenkunst hat sich die Stadt, vertreten durch den Dresdner OberbĂŒrgermeister Dirk Hilbert, vergangenen Herbst entschieden eine weitere Novelle fĂŒr die Straßenkunst durchzusetzen. Hierbei wurden auch diesmal die KĂŒnstler von offizieller Seite in keinster Weise eingebunden oder auch nur informiert.

Dabei beginnt das BegrĂŒndungsschreiben Herrn Hilberts durchaus positiv:

„Die neue Regelung zur AusĂŒbung von Straßenkunst und akustisch wahrnehmbarer Straßenkunst hat sich bewĂ€hrt. Sie fĂŒhrte zu einem RĂŒckgang der Beschwerdelage. Die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger erkennen grundsĂ€tzlich die Neuregelung an und haben mehr VerstĂ€ndnis fĂŒr die AusĂŒbung von Straßenmusik und akustisch wahrnehmbarer Straßenkunst.“

TatsĂ€chlich ist die Straßenkunst insgesamt stark zurĂŒck gegangen, da die eingesetzten Regelungen derart stark einschrĂ€nken, â€Š [ weiterlesen ]

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