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Bericht aus dem Bezirksrat vom 7. Oktober 2019

8. Oktober 2019

Sanierung Waldspielplatz

Der Waldspielplatz im Albertpark ist ein beliebtes Ausflugsziel f√ľr Familien und Schulen. Der Platz wurde 1889 „zur Bet√§tigung von Kindern in der Natur“ eingerichtet und berherbergte seit 1923 eine Waldschule. 1945 wurde die Nutzung dann eingestellt. Erst 1991 nahm das Jugendamt in Zusammenarbeit mit einem freien Tr√§ger die Nutzung wieder auf. 2017 √ľbergab dann das Jugendamt den Spielplatz an das Amt f√ľr Stadtgr√ľn, da eine weitere Nutzung im Rahmen der Jugendhilfe nur noch schwer zu argumentieren war.

Das Amt f√ľr Stadtgr√ľn hat sich nun um F√∂rdermittel bem√ľht, um den Waldspielplatz auch in Zukunft nutzen zu k√∂nnen. Grundlage f√ľr eine Bundesf√∂rderung sind die Umst√§nde, dass sich die F√∂rderzentren f√ľr Sprache und f√ľr K√∂rperbehinderte und das Wildgehege in der N√§he befinden, dass der Platz gut aus der ganzen Stadt zu erreichen ist, dass die Dresdner Heide anschlie√üt und der J√§gerpark und die Neustadt angrenzen.

Wenn es nach Plan verläuft sollen bis Ende 2021 folgende Maßnahmen ergriffen werden:

  • Das Ballspielfeld soll saniert werden und neue Tore erhalten.
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Piratensprechstunde

8. Oktober 2019

Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat √ľber Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen m√∂chtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt √§ndern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben?

Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten ‚Äď jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Gesch√§ftsstelle (Rothenburger Stra√üe 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

Die n√§chste Sprechstunde ist jetzt am Freitag, 11. Oktober, 16:00 Uhr. ‚Ķ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 9. September 2019

23. September 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f√ľr die SPD. √úber einen kleinen Newsletter schickte er regelm√§√üig Infos vor und nach den Sitzungen.

Liebe Leute,

hier also der hinterletzte Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats (‚ÄěStadtbezirksbeirat‚Äú) Neustadt. Wie immer viel zu knapp.

Als erstes stellten zwei Mitarbeiter des Stadtplanungsamts die Umfeldplanung der barrierefrei auszubauenden Haltestelle ‚ÄěBahnhof Neustadt‚Äú/Hansastra√üe vor. Verschiedene Projekt- und Sachst√§nde, nicht alles war neu, nicht alles ist schon fertig, es gibt die Hoffnung auf eine ausf√ľhrliche Informationsvorlage im vierten Quartal. H√§user, vielleicht sogar ein Stadtteilhaus, Gr√ľnanlagen, Haltestellen, Radverkehrsrouten. √Ėffentlichkeitsarbeit und Tr√§gerbeteiligung.

Im zweiten Punkt ging es wieder einmal um die Umverlegung der Prie√ünitz zwischen Hohensteiner und Bautzner Stra√üe. Ein Reizthema besonders f√ľr die dortigen Kleing√§rtner*innen, die da weichen m√ľssen, was aber auch als alternativlos erscheint wegen der Sch√§den und des notwendigen Hochwasserschutzes. ‚Ķ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 11. Juni 2019

14. Juni 2019

Am 11. Juni fand die höchstwahrscheinlich letzte Sitzung des Stadtbezirksbeirates* in der alten Besetzung statt. Bevor der neue Bezirksrat* im September zusammentritt, gab es nochmal eine handvoll Förderungen und Anträge zu beschließen.

Informationen zur BRN

Zuallererst stellte das Stra√üen- und Tiefbauamt den aktuellen Stand zur BRN vor. Kurz gesagt haben sich 11 Inseln gefunden, die alle auch genehmigt wurden. Bei den Einzelantr√§gen sah es nicht so rosig aus, jedoch wurden auch hier die meisten gestattet, selbst wenn diese zu sp√§t eingereicht wurden. Dennoch gab es zwei Meldungen aus dem Publikum, die sich fragten, wo denn ihre Bescheide blieben. Denen wurde abseits der Sitzung geholfen. Der Leiter des Polizeireviers Dresden-Nord Peter Imhof gab dann noch kurz an, dass die Polizei mit den √ľblichen Straftaten (K√∂rperverletzungen und Rauschmitteldelikte) rechne, jedoch keine Gro√üeins√§tze annimmt.

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Bahnhof Neustadt/Hansastraße

Wir wurden dar√ľber informiert, ‚Ķ [ weiterlesen ]

Globaler Klimastreik und Verkehrswende-Demo auf der K√∂nigsbr√ľcker

23. Mai 2019

Endlich die Zukunft retten!

Die weltweiten Demonstrationen von Fridays for Future sowie die vielen Verkehrswende-Aktionen und -Demonstrationen zeigen, dass die Menschen – insbesondere die j√ľngeren – die Klima- und Verkehrswende ernst nehmen. Nach langer Zeit ist es mal wieder die Jugend, die konkrete Forderungen an die Politik stellt. Die Aufgabe der Poltik muss es nun sein, diese Forderungen umzusetzen. Der gesellschaftlichen Wandel hin zu einer √∂kologischen und nachhaltigen Welt ist keine naive Laune. Es ist der w√ľtende Aufschrei, um √ľberhaupt noch eine Zukunft zu haben.

Deshalb werden am Freitag allein in Deutschland in √ľber 200 St√§dten Sch√ľler*innen, Studierende und alle Menschen, die f√ľr diesen Erdball eine Zukunft wollen, auf die Stra√üe gehen. Ob Kohleausstieg, CO2-Steuer oder effektive Vermeidung von Plastem√ľll: Die Politik muss endlich mal aus dem Quark kommen, das beschwichtigende Reden einstellen und handeln!
Die Demo 2. ‚Ķ [ weiterlesen ]

Schlagabtausch: Video online

19. Mai 2019

Letzten Dienstag gaben sich die Kandidierenden der CDU, FDP, SPD, der Gr√ľnen, Linken, Freien B√ľrger, der Partei Die Partei und Piraten ein episches Stelldichein zum Schlagabtausch im projekttheater. Die Aufzeichnung ist seit eben auf piratensommer.de zu finden.

Wir als Piraten haben unseren politischen Bildungsauftrag wahrgenommen und das Videomaterial unter der CC-BY 4.0 Lizenz ver√∂ffentlicht. Damit steht es allen Menschen zur freien Verf√ľgung und darf kostenfrei angesehen, kopiert und zu neuen Werken remixt werden, solange wir als Urheber benannt sind.

Als Quintessenz l√§sst sich sagen, dass zwischen dem Gro√üteil der Parteien in vielen Fragen Einigkeit herrscht. So sind alle daf√ľr, die BRN als Stadtteilfest zu erhalten, viele bef√ľrworten eine BRN-Satzung, die das derzeitige Sondernutzungsverfahren abl√∂st. Auch die Freie Szene geh√∂rt zur Neustadt und soll finanziell wie r√§umlich unterst√ľtzt werden, auch wenn die CDU mit der Frage √ľberfordert schien. ‚Ķ [ weiterlesen ]

Verkehrswende: Demo zur Umgestaltung des Zelleschen Wegs

7. Mai 2019

Am morgigen Mittwoch, den 8. Mai, um 16 Uhr findet die nächste Verkehrswende-Demo in Dresden statt. Diesmal geht es um die Umgestaltung des Zelleschen Wegs. Man munkelt, dass die Straße kurzzeitig unpassierbar werden wird.

Schlagabtausch ‚Äď Neustadtpolitik auf Speed

6. Mai 2019

Das etwas andere politische Gespräch.

Podiumsdiskussionen langweilen dich? Dann d√ľrfte dieses Format genau das richtige f√ľr dich sein! Wir setzen die Neustadtpolitik auf Speed und rasen nur so durch die Themen und Argumente. In k√ľrzester Zeit geben Kandidierende f√ľr den Stadtrat und den Stadtbezirksbeirat zu Neustadt-Fragen ihr Statement ab. Ein Buzzer sorgt dabei f√ľr die n√∂tige Disziplin.

Ob Clubkultur, Mietenwahnsinn, autofreie Neustadt, BRN, K√∂nigsbr√ľcker, Alaunpark, Millieuschutz, Kitas, Bands & Prober√§ume, Schulen, Pfandringe, Neustadtprohibition, Albertstra√üe, Radverkehr, B√§ume, Sitzb√§nke oder Wagenpl√§tze – da hei√üt es dann schlagfertig sein und schnell zum Punkt kommen. Und f√ľr den besonderen Nervenkitzel bekommen die Menschen auf dem Podium ab und zu Superkr√§fte.

Am Dienstag, den 14. Mai, um 19 Uhr kannst du dir im projekttheater (Louisenstra√üe 47) das Schauspiel ansehen. ‚Ķ [ weiterlesen ]

K√ľnstler* mit Herz produzieren NoAfD-Song

3. Mai 2019

S√§chsische Kulturschaffende zeigen auf, welche T√ľcken im AfD-Wahlprogramm stecken

Dieses Jahr stehen in Sachsen die Landtagswahl und Europawahl und in Dresden die Kommunalwahl an. Die AfD wird bei den Wahlen wieder Stimmen von Menschen bekommen, die von der Politik in Deutschland entt√§uscht sind. Schaut man genauer ins AfD-Programm, bemerkt man jedoch schnell, dass der Preis f√ľr ein Kreuz bei der AfD ziemlich hoch ist: Alleinerziehende werden nicht unterst√ľtzt, B√ľrger sollen sich Waffen zulegen d√ľrfen, die Schule ist nicht mehr f√ľr alle Kinder da und Kultur sowie der √∂ffentliche Rundfunk werden nicht mehr gef√∂rdert.

Um diese Missstände aufzuzeigen, haben sich Kulturschaffende aus Sachsen dazu entschieden, ein Musikvideo zu produzieren, welches das Wahlprogramm der AfD erklärt und dazu aufruft, seinen Verstand bei der Wahl zu benutzen.

Die Neustadtpiraten unterst√ľtzen diese Aktion, da es wichtig ist, nicht aus Frust die falsche Partei zu w√§hlen. ‚Ķ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Neustadt vom 29. April 2019

1. Mai 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f√ľr die SPD. √úber einen kleinen Newsletter schickt er regelm√§√üig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Hier der Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats (‚ÄěStadtbezirksbeirat‚Äú) Neustadt. Es begann mit der Kriminalit√§tsstatistik. F√ľr unseren Stadtteil im Jahr 2018 ein R√ľckgang um 5,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Knapp die H√§lfte der erfassten Straftaten sind Diebst√§hle, auf den Pl√§tzen folgen Rohheit und Rauschgift. Letztgenannte Delikte haben zugenommen, weil die Polizei sich hier mehr engagiert hat. Am beliebtesten ist Cannabis. H√§ndlerInnen sind schwerer zu fassen als KonsumentInnen.

Die zu f√∂rdernden Projekte und Ma√ünahmen dieser Sitzung (jeweils zugestimmt mit etwas unterschiedlich sehr gro√üer Mehrheit, meist gegen den AfD-Mann, der h√§lt Kulturprojekte f√ľr reine Unterhaltung) sind:

  • das BRN-B√ľro mit 15.600 ‚ā¨
  • das Pilotprojekt Kinderworkshop Obst &
  •  ‚Ķ [ weiterlesen ]

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