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Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 2. Dezember 2019

3. Dezember 2019

Vorstellung: Straßensozialarbeit und suchtpräventive Angebote der Diakonie

Ein Straßensozialarbeiter berichtete von der Mobilen Jugendarbeit in der Neustadt, die seit dem Jahr 2000 Jugendliche und junge Erwachsene von 12 bis 27 Jahren betreut, dabei unter anderem Räume und Bedarfsgegenstände bereitstellt, Kontaktmöglichkeiten und Workshop-Angebote unterbreitet und Konzerte organisiert. Beklagt werden vor allem die fehlenden Freiräume für Jugendliche.

Des Weiteren wurde die suchtpräventive Arbeit der Diakonie vorgestellt, die in Schulen und Jugendhäusern Workshops anbieten, aber auch mit Erzieher:innen sprechen. In den Dresdner Clubs sind diese Menschen ebenfalls unterwegs, um Aufklärungsarbeit zu leisten und Bedarfsgegenstände zu verteilen.

Erwerb eines Bauwagens für den SBR Neustadt

Das Stadtbezirksamt schlägt vor, einen einachsigen Bauwagen für 5.712 € anzuschaffen, der an Initiativen und Vereine und darüber hinaus auch in andere Stadtteile verliehen werden kann. Werkzeug ist nicht mit inbegriffen.

Der Förderantrag wurde einstimmig angenommen.

Erwerb von 2 Faltzelten für den SBR Neustadt

Hier gilt das gleiche Prinzip wie zuvor. … [ weiterlesen ]

Mitgliederversammlung 2019.1 am 8. Dezember

26. November 2019

Liebe Neustadtpirat*innen, Sympathisant*innen und Andere,

hiermit möchten wir Euch recht herzlich zur ersten Mitgliederversammlung 2019 des Ortsverbands Dresden-Neustadt der Piratenpartei einladen. Die Versammlung wird am Sonntag, den 8. Dezember 2019, in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Sachsen auf der Rothenburger Straße 7 stattfinden. Den Beginn der Versammlung haben wir auf 13:37 Uhr gelegt, die Akkreditierung wird ab etwa 13 Uhr möglich sein.

Wir freuen uns auf viele Bewerbungen für den Vorstand. Ihr habt vor Ort die Möglichkeit, euch noch kurzfristig zur Wahl zu stellen. Wer sich langfristig ankündigen will, schickt bitte eine Mail an vorstand@neustadtpiraten.de. Da wir unser Programm stetig weiterentwickeln, habt ihr die Möglichkeit, Programmanträge per Mail an vorstand@neustadtpiraten.de zu schicken.

Um stimmberechtigt zu sein, dürft Ihr mit Euren Mitgliedsbeitragszahlungen nicht im Rückstand sein. Es wird auf der Versammlung die Möglichkeit geben, … [ weiterlesen ]

Piratensprechstunde

22. Oktober 2019

Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat über Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ändern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben?

Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

Die nächste Sprechstunde ist am Freitag, 25. Oktober, 16:00 Uhr. … [ weiterlesen ]

Piratencast 5: Ist Kultur streitbar und wann kommen endlich die Fahrradstreifen auf der Albertstraße?

16. Oktober 2019

Im heutigen Piratencast erzählen Anne Herpertz und Jan Kossick über die letzte Sitzung im Stadtbezirksbeirat, über die Katastrophe mit der Streitbar-Veranstaltung des Kulturhauptstadtbüros und rufen zur Herz statt Hetze-Demo am kommenden Sonntag auf. Außerdem kommt der spannende Fall des Hop-oder-Top der Fahrradstreifen auf der Albertstraße zur Sprache.

Die Themen des Podcasts:

  • Bau einer Freiluftoase für die 103. Grundschule,
  • Allgemeines aus der Sitzung des Stadtbezirksbeirats am 7. Oktober
  • Narrenhäusel an der Augustusbrücke
  • Fahrradwege auf der Albertstraße
  • Kulturhauptstadtbüro-Veranstaltung „Streitbar“
  • Demo von Herz statt Hetze am 20. Oktober


https://www.neustadtpiraten.de/wp-content/uploads/2019/10/Piratencast-SBR-2019-10-16-Anne-und-Jan-1.mp3 … [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 7. Oktober 2019

8. Oktober 2019

Sanierung Waldspielplatz

Der Waldspielplatz im Albertpark ist ein beliebtes Ausflugsziel für Familien und Schulen. Der Platz wurde 1889 „zur Betätigung von Kindern in der Natur“ eingerichtet und berherbergte seit 1923 eine Waldschule. 1945 wurde die Nutzung dann eingestellt. Erst 1991 nahm das Jugendamt in Zusammenarbeit mit einem freien Träger die Nutzung wieder auf. 2017 übergab dann das Jugendamt den Spielplatz an das Amt für Stadtgrün, da eine weitere Nutzung im Rahmen der Jugendhilfe nur noch schwer zu argumentieren war.

Das Amt für Stadtgrün hat sich nun um Fördermittel bemüht, um den Waldspielplatz auch in Zukunft nutzen zu können. Grundlage für eine Bundesförderung sind die Umstände, dass sich die Förderzentren für Sprache und für Körperbehinderte und das Wildgehege in der Nähe befinden, dass der Platz gut aus der ganzen Stadt zu erreichen ist, dass die Dresdner Heide anschließt und der Jägerpark und die Neustadt angrenzen.

Wenn es nach Plan verläuft sollen bis Ende 2021 folgende Maßnahmen ergriffen werden:

  • Das Ballspielfeld soll saniert werden und neue Tore erhalten.
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Piratensprechstunde

8. Oktober 2019

Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat über Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen möchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ändern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben?

Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten – jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Geschäftsstelle (Rothenburger Straße 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

Die nächste Sprechstunde ist jetzt am Freitag, 11. Oktober, 16:00 Uhr. … [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 9. September 2019

23. September 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat für die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickte er regelmäßig Infos vor und nach den Sitzungen.

Liebe Leute,

hier also der hinterletzte Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats („Stadtbezirksbeirat“) Neustadt. Wie immer viel zu knapp.

Als erstes stellten zwei Mitarbeiter des Stadtplanungsamts die Umfeldplanung der barrierefrei auszubauenden Haltestelle „Bahnhof Neustadt“/Hansastraße vor. Verschiedene Projekt- und Sachstände, nicht alles war neu, nicht alles ist schon fertig, es gibt die Hoffnung auf eine ausführliche Informationsvorlage im vierten Quartal. Häuser, vielleicht sogar ein Stadtteilhaus, Grünanlagen, Haltestellen, Radverkehrsrouten. Öffentlichkeitsarbeit und Trägerbeteiligung.

Im zweiten Punkt ging es wieder einmal um die Umverlegung der Prießnitz zwischen Hohensteiner und Bautzner Straße. Ein Reizthema besonders für die dortigen Kleingärtner*innen, die da weichen müssen, was aber auch als alternativlos erscheint wegen der Schäden und des notwendigen Hochwasserschutzes. … [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 11. Juni 2019

14. Juni 2019

Am 11. Juni fand die höchstwahrscheinlich letzte Sitzung des Stadtbezirksbeirates* in der alten Besetzung statt. Bevor der neue Bezirksrat* im September zusammentritt, gab es nochmal eine handvoll Förderungen und Anträge zu beschließen.

Informationen zur BRN

Zuallererst stellte das Straßen- und Tiefbauamt den aktuellen Stand zur BRN vor. Kurz gesagt haben sich 11 Inseln gefunden, die alle auch genehmigt wurden. Bei den Einzelanträgen sah es nicht so rosig aus, jedoch wurden auch hier die meisten gestattet, selbst wenn diese zu spät eingereicht wurden. Dennoch gab es zwei Meldungen aus dem Publikum, die sich fragten, wo denn ihre Bescheide blieben. Denen wurde abseits der Sitzung geholfen. Der Leiter des Polizeireviers Dresden-Nord Peter Imhof gab dann noch kurz an, dass die Polizei mit den üblichen Straftaten (Körperverletzungen und Rauschmitteldelikte) rechne, jedoch keine Großeinsätze annimmt.

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Bahnhof Neustadt/Hansastraße

Wir wurden darüber informiert, … [ weiterlesen ]

Globaler Klimastreik und Verkehrswende-Demo auf der Königsbrücker

23. Mai 2019

Endlich die Zukunft retten!

Die weltweiten Demonstrationen von Fridays for Future sowie die vielen Verkehrswende-Aktionen und -Demonstrationen zeigen, dass die Menschen – insbesondere die jüngeren – die Klima- und Verkehrswende ernst nehmen. Nach langer Zeit ist es mal wieder die Jugend, die konkrete Forderungen an die Politik stellt. Die Aufgabe der Poltik muss es nun sein, diese Forderungen umzusetzen. Der gesellschaftlichen Wandel hin zu einer ökologischen und nachhaltigen Welt ist keine naive Laune. Es ist der wütende Aufschrei, um überhaupt noch eine Zukunft zu haben.

Deshalb werden am Freitag allein in Deutschland in über 200 Städten Schüler*innen, Studierende und alle Menschen, die für diesen Erdball eine Zukunft wollen, auf die Straße gehen. Ob Kohleausstieg, CO2-Steuer oder effektive Vermeidung von Plastemüll: Die Politik muss endlich mal aus dem Quark kommen, das beschwichtigende Reden einstellen und handeln!
Die Demo 2. … [ weiterlesen ]

Schlagabtausch: Video online

19. Mai 2019

Letzten Dienstag gaben sich die Kandidierenden der CDU, FDP, SPD, der Grünen, Linken, Freien Bürger, der Partei Die Partei und Piraten ein episches Stelldichein zum Schlagabtausch im projekttheater. Die Aufzeichnung ist seit eben auf piratensommer.de zu finden.

Wir als Piraten haben unseren politischen Bildungsauftrag wahrgenommen und das Videomaterial unter der CC-BY 4.0 Lizenz veröffentlicht. Damit steht es allen Menschen zur freien Verfügung und darf kostenfrei angesehen, kopiert und zu neuen Werken remixt werden, solange wir als Urheber benannt sind.

Als Quintessenz lässt sich sagen, dass zwischen dem Großteil der Parteien in vielen Fragen Einigkeit herrscht. So sind alle dafür, die BRN als Stadtteilfest zu erhalten, viele befürworten eine BRN-Satzung, die das derzeitige Sondernutzungsverfahren ablöst. Auch die Freie Szene gehört zur Neustadt und soll finanziell wie räumlich unterstützt werden, auch wenn die CDU mit der Frage überfordert schien. … [ weiterlesen ]

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