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Dresden kippt – und die Szene wehrt sich

6. Februar 2019

Offener Brief zur Situation von Kultur und Soziales: Neustadtpiraten sind Erstunterzeichner und rufen zur Demo auf

Dresden, das ist Kultur: Von Semperoper bis Sektor, von Alten Meistern bis Ostrale, vom Schauspiel- bis Festspielhaus. Das soziale GefĂŒge der Dresdnerinnen und Dresdner wird von kulturellen als auch sozialen Vereinen und Initiativen gestĂŒtzt. Vielerorts nehmen sich Projekte sozialer Probleme an – noch.

Denn Anfang 2019 ist Dresden vor allem eins: gekippt – und zwar im Stadtrat. Vor dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2019/20 bildete sich durch FraktionsĂŒbergange eine rechts-konservative Mehrheit aus CDU, FDP, AFD und KleinbĂŒrgerfraktion, die vielen sozialen und kulturellen Projekten den Garaus machen wollen.

Die Liste der Grausamkeiten ist lang: Bisher vorgesehene Fördermittel, die wenigstens einen Inflationsausgleich darstellen, sollen nun gĂ€nzlich gestrichen werden. Dadurch können vor allem kleine Projekte den Mehrbedarf nicht mehr decken. Betroffen sind die Bereiche Bildung, â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 28. Januar 2019

31. Januar 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Ringen um Zentimeter, Krach um VerstÀrker

Viel Kleinliches im Bezirksrat

Und hier mein Bericht zur 51. Stadtbezirksbeiratssitzung am 28. Januar 2019.

Die Drewag berichtete ĂŒber die Entwicklung des GelĂ€ndes an der LĂ¶ĂŸnitzstraße. Ein Teil ist verkauft an die Stadt, ein zweiter an die Kreativwirtschaft. Im Drewag-Besitz verbleibt das Haus 7 mit zusĂ€tzlichem GelĂ€nde im Norden an der Friedhofsmauer. Darunter befindet sich ein riesiges Teervorkommen. Neben der Schule kann der Teer nicht bleiben. Daher wird das dieses Jahr saniert, großteils auf Kosten des Landes. Das Haus muss dann abgerissen werden, mindestens teilweise. Im Ergebnis bedeutet das Gesamtabriss, â€Š [ weiterlesen ]

Teilen ist das neue Haben: Verschenkeregale ĂŒberall gefordert

23. Januar 2019

Gemeinsame Pressemitteilung Neustadtpiraten und Piraten Dresden-West

Seit dem 23. Januar steht in der Dresdner Neustadt an der Martin-Luther Kirche ein neuer, legaler Tauschschrank. Die Neustadtpiraten freuen sich, dass nun endlich eine Möglichkeit gefunden wurde, einen öffentlich zugÀnglichen Tauschschrank zu installieren.
Dazu Jan Kossick, Mitglied im Stadtbezirksbeirat Neustadt: „Es ist schön, dass nach Jahren des Einsatzes fĂŒr Tausch- und Verschenkeregale die Stadt nun verstanden hat, dass solche Angebote wichtig fĂŒr eine gemeinschaftliche Stadtgesellschaft sind. Wir fordern eindringlich, dass dies nicht der einzige Tauschschrank bleiben wird. ‚Teilen ist das neue Haben‘, in diesem Sinne sind Tauschregale ein guter Beitrag zur Entkommerzialisierung unserer Gesellschaft.“

Die Freude ĂŒber das Tauschregal wird getrĂŒbt, da es sich beim Standort um eine private FlĂ€che handelt. Jan Reißig, Mitglied der Piraten Dresden-West und Spitzenkandidat in Löbtau/Cotta fĂŒr die Stadtratswahl: „Tauschregale sollen von allen Menschen aufgestellt und betrieben werden können und werden von uns Piraten als öffentliche Infrastruktur angesehen. â€Š [ weiterlesen ]

PM: Straßenkunst – Stur statt Kultur

23. Januar 2019

Dresden, 23.01.2019

Es ist wieder einmal so weit, eine neue VerschĂ€rfung der Straßenkunstregulierung in der werdenden „Kulturhauptstadt“ Dresden steht zur baldigen Abstimmung. In Konsequenz einer eingebrachten Petition gegen die BelĂ€stigung durch Straßenkunst hat sich die Stadt, vertreten durch den Dresdner OberbĂŒrgermeister Dirk Hilbert, vergangenen Herbst entschieden eine weitere Novelle fĂŒr die Straßenkunst durchzusetzen. Hierbei wurden auch diesmal die KĂŒnstler von offizieller Seite in keinster Weise eingebunden oder auch nur informiert.

Dabei beginnt das BegrĂŒndungsschreiben Herrn Hilberts durchaus positiv:

„Die neue Regelung zur AusĂŒbung von Straßenkunst und akustisch wahrnehmbarer Straßenkunst hat sich bewĂ€hrt. Sie fĂŒhrte zu einem RĂŒckgang der Beschwerdelage. Die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger erkennen grundsĂ€tzlich die Neuregelung an und haben mehr VerstĂ€ndnis fĂŒr die AusĂŒbung von Straßenmusik und akustisch wahrnehmbarer Straßenkunst.“

TatsĂ€chlich ist die Straßenkunst insgesamt stark zurĂŒck gegangen, da die eingesetzten Regelungen derart stark einschrĂ€nken, â€Š [ weiterlesen ]

Einladung zur AV fĂŒr den SBR Neustadt am 27.01.2019

13. Dezember 2018

Liebe Neustadtpirat*innen,

hiermit laden wir euch herzlich zur Aufstellungsversammlung (AV) fĂŒr die Wahl 2019 des Stadtbezirksbeirats Neustadt ein.

Die AV wird am Sonntag, den 27.01.2019, ab 13:37 Uhr in der LandesgeschĂ€ftsstelle der Piraten Sachsen auf der Rothenburger Straße 7, 01099 Dresden, stattfinden. In der Aufstellungsversammlung sind alle stimmberechtigt, die Mitglied der Piratenpartei sind und ihren Wohnsitz im Stadtbezirk Neustadt haben.

VorlÀufige Tagesordnung der AV:

13:00 Beginn der Akkreditierung
13:37 Beginn der Aufstellungsversammlung
TOP 1 Eröffnung
TOP 2 Abstimmung Zulassung GĂ€ste/Presse/Bilder/Streams
TOP 3 Wahl der Versammlungsleitung
TOP 4 Wahl des Protokollanten
TOP 5 Wahl der Wahlleitung
TOP 6 Abstimmung ĂŒber die GeschĂ€ftsordnung
TOP 7 Abstimmung der Tagesordnung
TOP 9 Wahl der Kandidierenden fĂŒr den Stadtbezirksbeirat Neustadt
ca. 18:00 Uhr Ende

Falls ihr noch Anregungen zur Tagesordnung habt, wendet euch bitte an uns. â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 10. Dezember 2018

11. Dezember 2018

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Goldener Dezember im Bezirksrat

Aprilwetter in der Weihnachtszeit

Hier mein Bericht zur 50. Stadtbezirksbeiratssitzung am 10. Dezember 2018:

Es begann mit dem Gutachten zweier Wirtschafts- und KulturwissenschaftlerInnen namens Munkwitz. Sie haben im Auftrag des Stadtteilhauses die BRN begutachtet. Demzufolge hat sich vieles verĂ€ndert. Ein großer Kosmos von Mit-Machern. Ideell und intrinsisch. Idee einer urban legend. IdentitĂ€tsstiftung, touristisches und wirtschaftliches Event. Historisch bedingt hat die Bunte Republik keinen Alleinveranstalter. LösungsansĂ€tze fĂŒr die Qualifizierung und Professionalisierung der Selbstorganisationspotenziale.

„Struktur und Kommunikation sind die beiden Pfeiler der BrĂŒcke in die Zukunft.“ „Fixe Rahmenbedingungen sind die Grundlage fĂŒr kreatives Chaos.“ „DIE Lösung gibt es nicht.“ Aber jeder Schritt ist eine Ressource fĂŒr die kĂŒnftige Entwicklung. â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 12. November 2018

13. November 2018

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Liebe Leute!

Lauer Herbst im Stadtbezirksbeirat

Hier mein Bericht zur 49. Stadtbezirksbeiratssitzung am 12. November 2018:

Es begann mit dem Bebauungsplan 3041, Gleisgabelung Eschenstraße (sĂŒdlich des Bischofsplatzes, westlich am Dammweg). Die Bahn, der die FlĂ€chen außer der Straße gehören, wĂŒnscht dort eine „hochwertige Nutzung“, also entsprechend Vermarktbares. Der Bebauungsplan soll AufenthaltsqualitĂ€t, FreiflĂ€chen, auch BegrĂŒnung schaffen. Ein ErgĂ€nzungsantrag von GrĂŒnen, Linken und SPD fordert eine gastronomische und kulturelle Nutzung der Bahnbögen, jugendgerechte Freianlagen mit Half-Pipe und mehr Eschen auf der Eschenstraße. Die FDP sprach gegen Verkehrsberuhigung (bitte nochmal sich diesen Satz zu merken, denn das macht die FDP bei jeder Verkehrsplanung, â€Š [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 25. Oktober 2018

26. Oktober 2018

Der heutige Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat fĂŒr die SPD. Über einen kleinen Newsletter schickt er regelmĂ€ĂŸig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Fragen zur Kompetenz der Kompetenten

Der Stadtbezirksamtsleiter stellte die Stadtbezirksförderrichtlinie vor und zur Abstimmung. Im Wesentlichen eine Überarbeitung und leichte Ausweitung der bisherigen Ortsamtsförderrichtlinie. Beispiel: Die Projekte, die gefördert werden können, mĂŒssen nicht mehr „erforderlich und geeignet“ sein, sondern nur noch „geeignet“. AntrĂ€ge stellen können alle, die Entscheidung trifft der Stadtbezirksbeirat. FĂŒr Kleinprojekte gelten besondere Regeln, die das Ganze unbĂŒrokratischer machen sollen. NĂ€heres in der Richtlinie (V2524/18). Am Ende einstimmig beschlossen.

Die Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019 stellte ebenfalls der Stadtbezirksamtsleiter vor. Der GeschĂ€ftsbereich Finanzen hatte es nicht nötig zu erscheinen. Das sorgte wie schon beim letzten Mal fĂŒr Unmut. â€Š [ weiterlesen ]

Einladung zur 2. Mitgliederversammlung am 16. Dezember

19. Oktober 2018

Liebe Neustadtpirat*innen, Sympathisant*innen und Andere,

hiermit möchten wir Euch recht herzlich zur 2. Mitgliederversammlung des Ortsverbands Dresden-Neustadt der Piratenpartei einladen. Die Versammlung wird am Sonntag, den 16. Dezember 2018, in der LandesgeschĂ€ftsstelle der Piraten Sachsen auf der Rothenburger Straße 7 stattfinden. Den Beginn haben wir auf 13:37 Uhr gelegt, die Akkreditierung wird ab etwa 13 Uhr möglich sein.

Da die Wahlen quasi vor der TĂŒr stehen und Strategien geplant werden wollen – gerade auch im Hinblick auf die Stadtbezirkswahlen – freuen wir uns um viele Bewerbungen fĂŒr den Vorstand. Ihr habt vor Ort die Möglichkeit, euch noch kurzfristig zur Wahl zu stellen. Wer sich langfristig ankĂŒndigen will, schickt bitte eine Mail an vorstand@neustadtpiraten.de.

Um stimmberechtigt zu sein, dĂŒrft Ihr mit Euren Mitgliedsbeitragszahlungen nicht im RĂŒckstand sein. â€Š [ weiterlesen ]

Das erste Regionalparlament in Deutschland

6. Oktober 2018

Mĕ se grĂłni Jan Kosyk, som 33 lět stary a bydlim w DrjeĆŸdĆșanach. – Huch, was ist das denn? Polnisch? Tschechisch?

Nein, es ist die Sprache der Sorben/Wenden, einer Minderheit, die in der Lausitz im Osten Deutschlands wohnt und gerade dabei ist, das erste Regionalparlament Deutschlands – den Serbski Sejm –  zu wĂ€hlen. Bis zum 27. Oktober können sich dafĂŒr alle, die sich zur sorbisch/wendischen Kultur bekennen, als WĂ€hlerin und WĂ€hler registrieren und bis zum 3. November ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Stimmberechtigt sind alle Menschen mit deutscher StaatsbĂŒrgerschaft, die zum Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben – damit ist der Serbski Sejm nicht nur eine Regionalvertretung, sondern vertritt alle Sorben deutschlandweit.

Nur, wozu das alles?

Zur Zeit ist es so, dass das Land Brandenburg und das Land Sachsen bei ihren Haushaltsverhandlungen entscheiden, â€Š [ weiterlesen ]

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