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Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat vom 12. November 2018

13. November 2018

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f├╝r die SPD. ├ťber einen kleinen Newsletter schickt er regelm├Ą├čig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Liebe Leute!

Lauer Herbst im Stadtbezirksbeirat

Hier mein Bericht zur 49. Stadtbezirksbeiratssitzung am 12. November 2018:

Es begann mit dem Bebauungsplan 3041, Gleisgabelung Eschenstra├če (s├╝dlich des Bischofsplatzes, westlich am Dammweg). Die Bahn, der die Fl├Ąchen au├čer der Stra├če geh├Âren, w├╝nscht dort eine ÔÇ×hochwertige NutzungÔÇť, also entsprechend Vermarktbares. Der Bebauungsplan soll Aufenthaltsqualit├Ąt, Freifl├Ąchen, auch Begr├╝nung schaffen. Ein Erg├Ąnzungsantrag von Gr├╝nen, Linken und SPD fordert eine gastronomische und kulturelle Nutzung der Bahnb├Âgen, jugendgerechte Freianlagen mit Half-Pipe und mehr Eschen auf der Eschenstra├če. Die FDP sprach gegen Verkehrsberuhigung (bitte nochmal sich diesen Satz zu merken, denn das macht die FDP bei jeder Verkehrsplanung, so dass es eigentlich ├╝berfl├╝ssig ist, das jedes Mal extra zu erw├Ąhnen). Die Erg├Ąnzung wurde mit 12:1:2 Stimmen angenommen, die ge├Ąnderte Vorlage mit 14:1:0 (Neinstimme FDP, na logisch).

Dann folgte die Vorlage zur Instandsetzung und Erneuerung der Carolabr├╝cke. Sie rostet, Beton f├Ąllt herunter. Gebaut werden soll in zwei Z├╝gen 2019/2021, f├╝r gut 8 Millionen ÔéČ. Gr├╝ne und Linke fanden die geplante Verbreiterung der Radwege nicht ausreichend und stellten einen Ersetzungsantrag, der eine entsprechende Neuplanung fordert. Die Verwaltung argumentierte, dass das technisch wohl nur um den Preis eines ÔÇ×ErsatzneubausÔÇť der Br├╝cke m├Âglich sei, der Antrag also wie so oft unrealistisch. Ich vertraue weder den Gr├╝nen noch dem Stra├čenbauamt und habe mich daher enthalten. 8 Ja f├╝r die Ersetzung der Vorlage (6 Gr├╝ne und 2 Linke), 3 Nein (CDU, FDP), 4 Enthaltungen (SPD, 2 Linke, Pirat).

Die Vorlage zur Entw├Ąsserungssatzung war dann sowas wie der Volkshochschulteil der Sitzung im Schnellsprechverfahren. ├ľffentliche und private Abwasseranlagen. Regenrohrsinkk├Ąsten. Regenwassersenkt├Âpfe, Erg├Ąnzungen der Einleitverbote. Denken Sie an Verstopfungen: Revisionssch├Ąchte. Druckentw├Ąsserungssysteme. Digitales Kanalinformationssystem. Kanal voll? Ach was – Tolle Erweiterungen des passiven Wortschatzes! Vermeidung von Regelungsl├╝cken! ÔÇ×Der Schwerpunkt liegt jetzt in der Komplexsanierung.ÔÇť Altmedikamente nehmen Wertstoffh├Âfe zur├╝ck. Einstimmig angenommen.

Dann kam es noch zu den Ver├Ąnderungen im 2018er Haushalt des Brand- und Katastrophenschutzes. ÔÇ×Mit jeder Fassade, die man ├Âffnet, gibt es neue ├ťberraschungen.ÔÇť So sieht es zum Beispiel bei der Sanierung der Wache Louisenstra├če aus. Aber am 1.1.2020 soll die Rettungswache da in Betrieb gehen. 18 Krankenwagen. Mehr F├Ârdermitteleinnahmen und ├╝brige Restmittel machen es m├Âglich, auch mehr auszugeben. Einstimmig.

Informationen, Hinweise und Anfragen. Vergleichsweise fr├╝hes Sitzungsende um 19:47. ich habe es wohl das erste Mal seit Langem geschafft, keinen einzigen Redebeitrag zu halten. Schweigen ist Gold – Zwischenrufe nat├╝rlich ausgenommen. Und sonst war es eine recht laue Novembersitzung – dem Wetter entsprechend.

Der rot-gr├╝n-rote Antrag zur Louisenstra├če wurde ├╝brigens aus organisatorischen Gr├╝nden vertagt. Kommt dann im Dezember dran.

Hat jemand eine Idee, f├╝r welchen gemeinn├╝tzigen stadtteilbezogenen Zweck der Stadtbezirksbeirat im Dezember Spenden sammeln soll? Dann bitte ich, mir Vorschl├Ąge zu schicken.

Mit freundlichen Gr├╝├čen
Christoph Meyer
(Stadtbezirksbeirat SPD)