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Bericht aus dem Bezirksrat vom 7. Oktober 2019

8. Oktober 2019

Sanierung Waldspielplatz

Der Waldspielplatz im Albertpark ist ein beliebtes Ausflugsziel f├╝r Familien und Schulen. Der Platz wurde 1889 „zur Bet├Ątigung von Kindern in der Natur“ eingerichtet und berherbergte seit 1923 eine Waldschule. 1945 wurde die Nutzung dann eingestellt. Erst 1991 nahm das Jugendamt in Zusammenarbeit mit einem freien Tr├Ąger die Nutzung wieder auf. 2017 ├╝bergab dann das Jugendamt den Spielplatz an das Amt f├╝r Stadtgr├╝n, da eine weitere Nutzung im Rahmen der Jugendhilfe nur noch schwer zu argumentieren war.

Das Amt f├╝r Stadtgr├╝n hat sich nun um F├Ârdermittel bem├╝ht, um den Waldspielplatz auch in Zukunft nutzen zu k├Ânnen. Grundlage f├╝r eine Bundesf├Ârderung sind die Umst├Ąnde, dass sich die F├Ârderzentren f├╝r Sprache und f├╝r K├Ârperbehinderte und das Wildgehege in der N├Ąhe befinden, dass der Platz gut aus der ganzen Stadt zu erreichen ist, dass die Dresdner Heide anschlie├čt und der J├Ągerpark und die Neustadt angrenzen.

Wenn es nach Plan verl├Ąuft sollen bis Ende 2021 folgende Ma├čnahmen ergriffen werden:

  • Das Ballspielfeld soll saniert werden und neue Tore erhalten.
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Piratensprechstunde

8. Oktober 2019

Du wolltest immer schonmal mit einem Stadtrat oder Bezirksrat ├╝ber Kommunalpolitik reden? Du hast eine Idee, die du gerne teilen m├Âchtest? Dich nervt irgendwas sehr, und die Stadt sollte das unbedingt ├Ąndern? Oder willst du einfach mal Piratenluft schnuppern und gucken, was wir stadtpolitisch so treiben?

Dann komm zur Piratensprechstunde der Neustadtpiraten ÔÇô jeden Freitag in ungeraden Wochen, 16 bis 17 Uhr in unserer Gesch├Ąftsstelle (Rothenburger Stra├če 7). Es empfangen dich unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann und Piraten-Bezirksrat Jan Kossick.

Die n├Ąchste Sprechstunde ist jetzt am Freitag, 11. Oktober, 16:00 Uhr. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 9. September 2019

23. September 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f├╝r die SPD. ├ťber einen kleinen Newsletter schickte er regelm├Ą├čig Infos vor und nach den Sitzungen.

Liebe Leute,

hier also der hinterletzte Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats (ÔÇ×StadtbezirksbeiratÔÇť) Neustadt. Wie immer viel zu knapp.

Als erstes stellten zwei Mitarbeiter des Stadtplanungsamts die Umfeldplanung der barrierefrei auszubauenden Haltestelle ÔÇ×Bahnhof NeustadtÔÇť/Hansastra├če vor. Verschiedene Projekt- und Sachst├Ąnde, nicht alles war neu, nicht alles ist schon fertig, es gibt die Hoffnung auf eine ausf├╝hrliche Informationsvorlage im vierten Quartal. H├Ąuser, vielleicht sogar ein Stadtteilhaus, Gr├╝nanlagen, Haltestellen, Radverkehrsrouten. ├ľffentlichkeitsarbeit und Tr├Ągerbeteiligung.

Im zweiten Punkt ging es wieder einmal um die Umverlegung der Prie├čnitz zwischen Hohensteiner und Bautzner Stra├če. Ein Reizthema besonders f├╝r die dortigen Kleing├Ąrtner*innen, die da weichen m├╝ssen, was aber auch als alternativlos erscheint wegen der Sch├Ąden und des notwendigen Hochwasserschutzes. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Bezirksrat vom 11. Juni 2019

14. Juni 2019

Am 11. Juni fand die h├Âchstwahrscheinlich letzte Sitzung des Stadtbezirksbeirates* in der alten Besetzung statt. Bevor der neue Bezirksrat* im September zusammentritt, gab es nochmal eine handvoll F├Ârderungen und Antr├Ąge zu beschlie├čen.

Informationen zur BRN

Zuallererst stellte das Stra├čen- und Tiefbauamt den aktuellen Stand zur BRN vor. Kurz gesagt haben sich 11 Inseln gefunden, die alle auch genehmigt wurden. Bei den Einzelantr├Ągen sah es nicht so rosig aus, jedoch wurden auch hier die meisten gestattet, selbst wenn diese zu sp├Ąt eingereicht wurden. Dennoch gab es zwei Meldungen aus dem Publikum, die sich fragten, wo denn ihre Bescheide blieben. Denen wurde abseits der Sitzung geholfen. Der Leiter des Polizeireviers Dresden-Nord Peter Imhof gab dann noch kurz an, dass die Polizei mit den ├╝blichen Straftaten (K├Ârperverletzungen und Rauschmitteldelikte) rechne, jedoch keine Gro├čeins├Ątze annimmt.

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Bahnhof Neustadt/Hansastra├če

Wir wurden dar├╝ber informiert, ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Globaler Klimastreik und Verkehrswende-Demo auf der K├Ânigsbr├╝cker

23. Mai 2019

Endlich die Zukunft retten!

Die weltweiten Demonstrationen von Fridays for Future sowie die vielen Verkehrswende-Aktionen und -Demonstrationen zeigen, dass die Menschen – insbesondere die j├╝ngeren – die Klima- und Verkehrswende ernst nehmen. Nach langer Zeit ist es mal wieder die Jugend, die konkrete Forderungen an die Politik stellt. Die Aufgabe der Poltik muss es nun sein, diese Forderungen umzusetzen. Der gesellschaftlichen Wandel hin zu einer ├Âkologischen und nachhaltigen Welt ist keine naive Laune. Es ist der w├╝tende Aufschrei, um ├╝berhaupt noch eine Zukunft zu haben.

Deshalb werden am Freitag allein in Deutschland in ├╝ber 200 St├Ądten Sch├╝ler*innen, Studierende und alle Menschen, die f├╝r diesen Erdball eine Zukunft wollen, auf die Stra├če gehen. Ob Kohleausstieg, CO2-Steuer oder effektive Vermeidung von Plastem├╝ll: Die Politik muss endlich mal aus dem Quark kommen, das beschwichtigende Reden einstellen und handeln!
Die Demo 2. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Schlagabtausch: Video online

19. Mai 2019

Letzten Dienstag gaben sich die Kandidierenden der CDU, FDP, SPD, der Gr├╝nen, Linken, Freien B├╝rger, der Partei Die Partei und Piraten ein episches Stelldichein zum Schlagabtausch im projekttheater. Die Aufzeichnung ist seit eben auf piratensommer.de zu finden.

Wir als Piraten haben unseren politischen Bildungsauftrag wahrgenommen und das Videomaterial unter der CC-BY 4.0 Lizenz ver├Âffentlicht. Damit steht es allen Menschen zur freien Verf├╝gung und darf kostenfrei angesehen, kopiert und zu neuen Werken remixt werden, solange wir als Urheber benannt sind.

Als Quintessenz l├Ąsst sich sagen, dass zwischen dem Gro├čteil der Parteien in vielen Fragen Einigkeit herrscht. So sind alle daf├╝r, die BRN als Stadtteilfest zu erhalten, viele bef├╝rworten eine BRN-Satzung, die das derzeitige Sondernutzungsverfahren abl├Âst. Auch die Freie Szene geh├Ârt zur Neustadt und soll finanziell wie r├Ąumlich unterst├╝tzt werden, auch wenn die CDU mit der Frage ├╝berfordert schien. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Verkehrswende: Demo zur Umgestaltung des Zelleschen Wegs

7. Mai 2019

Am morgigen Mittwoch, den 8. Mai, um 16 Uhr findet die n├Ąchste Verkehrswende-Demo in Dresden statt. Diesmal geht es um die Umgestaltung des Zelleschen Wegs. Man munkelt, dass die Stra├če kurzzeitig unpassierbar werden wird.

Schlagabtausch ÔÇô Neustadtpolitik auf Speed

6. Mai 2019

Das etwas andere politische Gespr├Ąch.

Podiumsdiskussionen langweilen dich? Dann d├╝rfte dieses Format genau das richtige f├╝r dich sein! Wir setzen die Neustadtpolitik auf Speed und rasen nur so durch die Themen und Argumente. In k├╝rzester Zeit geben Kandidierende f├╝r den Stadtrat und den Stadtbezirksbeirat zu Neustadt-Fragen ihr Statement ab. Ein Buzzer sorgt dabei f├╝r die n├Âtige Disziplin.

Ob Clubkultur, Mietenwahnsinn, autofreie Neustadt, BRN, K├Ânigsbr├╝cker, Alaunpark, Millieuschutz, Kitas, Bands & Prober├Ąume, Schulen, Pfandringe, Neustadtprohibition, Albertstra├če, Radverkehr, B├Ąume, Sitzb├Ąnke oder Wagenpl├Ątze – da hei├čt es dann schlagfertig sein und schnell zum Punkt kommen. Und f├╝r den besonderen Nervenkitzel bekommen die Menschen auf dem Podium ab und zu Superkr├Ąfte.

Am Dienstag, den 14. Mai, um 19 Uhr kannst du dir im projekttheater (Louisenstra├če 47) das Schauspiel ansehen. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

K├╝nstler* mit Herz produzieren NoAfD-Song

3. Mai 2019

S├Ąchsische Kulturschaffende zeigen auf, welche T├╝cken im AfD-Wahlprogramm stecken

Dieses Jahr stehen in Sachsen die Landtagswahl und Europawahl und in Dresden die Kommunalwahl an. Die AfD wird bei den Wahlen wieder Stimmen von Menschen bekommen, die von der Politik in Deutschland entt├Ąuscht sind. Schaut man genauer ins AfD-Programm, bemerkt man jedoch schnell, dass der Preis f├╝r ein Kreuz bei der AfD ziemlich hoch ist: Alleinerziehende werden nicht unterst├╝tzt, B├╝rger sollen sich Waffen zulegen d├╝rfen, die Schule ist nicht mehr f├╝r alle Kinder da und Kultur sowie der ├Âffentliche Rundfunk werden nicht mehr gef├Ârdert.

Um diese Missst├Ąnde aufzuzeigen, haben sich Kulturschaffende aus Sachsen dazu entschieden, ein Musikvideo zu produzieren, welches das Wahlprogramm der AfD erkl├Ąrt und dazu aufruft, seinen Verstand bei der Wahl zu benutzen.

Die Neustadtpiraten unterst├╝tzen diese Aktion, da es wichtig ist, nicht aus Frust die falsche Partei zu w├Ąhlen. ÔÇŽ [ weiterlesen ]

Bericht aus dem Stadtbezirksbeirat Neustadt vom 29. April 2019

1. Mai 2019

Dieser Bericht ist ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Christoph Meyer, Ortsbeirat f├╝r die SPD. ├ťber einen kleinen Newsletter schickt er regelm├Ą├čig Infos vor und nach den Sitzungen. Wer Interesse an diesem Newsletter hat, kontaktiere ihn.

Hier der Bericht zur gestrigen Sitzung des Bezirksrats (ÔÇ×StadtbezirksbeiratÔÇť) Neustadt. Es begann mit der Kriminalit├Ątsstatistik. F├╝r unseren Stadtteil im Jahr 2018 ein R├╝ckgang um 5,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Knapp die H├Ąlfte der erfassten Straftaten sind Diebst├Ąhle, auf den Pl├Ątzen folgen Rohheit und Rauschgift. Letztgenannte Delikte haben zugenommen, weil die Polizei sich hier mehr engagiert hat. Am beliebtesten ist Cannabis. H├ĄndlerInnen sind schwerer zu fassen als KonsumentInnen.

Die zu f├Ârdernden Projekte und Ma├čnahmen dieser Sitzung (jeweils zugestimmt mit etwas unterschiedlich sehr gro├čer Mehrheit, meist gegen den AfD-Mann, der h├Ąlt Kulturprojekte f├╝r reine Unterhaltung) sind:

  • das BRN-B├╝ro mit 15.600 ÔéČ
  • das Pilotprojekt Kinderworkshop Obst &
  •  ÔÇŽ [ weiterlesen ]

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